Allgemeine Nutzungsbedingungen für Mindable

Stand: 6. November 2019

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der von der Mindable Health UG (haftungsbeschränkt), Rheinsberger Straße 76/77, 10115 Berlin (nachfolgend „Mindable Health“) angebotenen mobilen App „Mindable“ (nachfolgend „Mindable-App“) durch Menschen mit einer Panikstörung und/oder Agoraphobie (nachfolgend „Nutzer“).

1. Mindable-App

1.1 Die App ist eine mobile App für Apple iPhones oder Android Smartphones („Endgeräte“), die im Google Play Store und im Apple App Store kostenlos heruntergeladen werden kann.

1.2 Die Mindable-App ist ein Medizinprodukt der Klasse I und entspricht den regulativen Anforderungen. Das Qualitätsmanagement-System von Mindable Health entspricht den Standards der der ISO-Norm 13485.

1.3 Die Mindable-App soll dem Nutzer helfen, sich selbst mit seiner Panikstörung und/oder Agoraphobie auseinanderzusetzen, indem die Mindable-App über die wesentlichen Aspekte von Angst und Panik aufklärt, dabei hilft über die eigenen Erfahrungen und den Umgang mit Angst und Panik zu reflektieren sowie dazu anleitet und dabei unterstützt, sich mit den eigenen Ängsten zu konfrontieren.

1.4 Die Mindable-App soll und kann eine Behandlung durch einen Arzt und/oder einen Psychotherapeuten nicht ersetzen.

2. Leistungen von Mindable Health

2.1 Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Leistungen von Mindable Health ist die erfolgreiche Registrierung gemäß Ziffer 3, die Anmeldung in der Mindable-App.

2.2 Über die Mindable-App sind verschiedene Inhalte verfügbar, die durch den Nutzer durchlaufen werden können, um den Zweck der Mindable-App gemäß Ziffer 1.3 zu erreichen. Dabei hängt die Zugänglichkeit einzelner Inhalte teilweise davon ab, dass andere Inhalte zuvor bereits betrachtet bzw. durchlaufen wurden.

2.3 Inhalte gemäß Ziffer 2.2 sind insbesondere:

2.3.1 animierte Erklärvideos;

2.3.2 Fragen, bei denen die Antworten des Nutzers automatisch systematisiert aufbereitet werden;

2.3.3 Anleitungen für Übungen, die der Nutzer durchführen kann;

2.3.4 ein Angsttagebuch, in dem der Nutzer seine Erfahrungen und seinen Umgang mit Angst- und Panikattacken dokumentieren kann.

2.4 Der Nutzer kann sich durch die Mindable-App durch sog. Push Notifications über sein Endgerät regelmäßig an die Nutzung bestimmter Inhalte erinnern lassen.

2.5 Wenn der Nutzer die Mindable-App auf mehreren Endgeräten verwendet, kann er die Daten, die seinem registrierten Benutzerkonto zugeordnet sind, über die Server von Mindable Health synchronisieren.

2.6 Leistungsansprüche gegen Mindable Health stehen ausschließlich dem registrierten Nutzer zu, der das Abonnement gemäß Ziffer 4 gebucht hat, und sind nicht übertragbar.

2.7 Soweit Serverleistungen für die Nutzung der Mindable-App notwendig sind (z.B. die Synchronisierung der Nutzerdaten gemäß Ziffer 2.5), wird Mindable Health diese dem Nutzer 24 Stunden am Tag und 7 Tage die Woche zu 98,0 % der Zeit zur Nutzung zur Verfügung stellen. Folglich werden die Serverleistungen von Mindable Health weniger als 15 Stunden im Monat nicht verfügbar nein. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten für Wartung. Derartige Wartungsarbeiten werden von Mindable Health mindestens zwei Wochen zuvor angekündigt.

3. Registrierung

3.1 Voraussetzung für die Registrierung ist, dass der Nutzer mindestens 18 Jahre alt ist.

3.2 Bei der Registrierung über die Mindable-App sind insbesondere Name und eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Zudem ist ein Passwort, das bestimmten Sicherheitsanforderungen genügt, zu wählen.

3.3 Voraussetzung für die erfolgreiche Registrierung ist die Verifikation der angegebenen E-Mail-Adresse durch Klick auf den entsprechenden Link in der versendeten Bestätigungs-E-Mail.

3.4 Die Anmeldung in der Mindable-App erfolgt mit der angegebenen E-Mail-Adresse und dem Passwort. Das Passwort kann in der Mindable-App geändert werden. Ein Zurücksetzen des Passwortes ist über die angegebene E-Mail-Adresse möglich.

4. Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer hat sein Passwort geheim zu halten und dafür Sorge zu tragen, dass es Dritten nicht zugänglich ist. Falls Dritte möglicherweise Kenntnis von dem Passwort erlangt haben, muss der Nutzer sein Passwort ändern.

4.2 Der Nutzer darf die Nutzung der Mindable-App und die durch Mindable Health zur Verfügung gestellten Leistungen nicht Dritten zugänglich machen.

4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung und bei der Buchung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

4.4 Der Nutzer ist verpflichtet, stets eine aktuelle Version der Mindable-App zu nutzen und Updates unverzüglich zu installieren.

4.5 Vor Benutzung der Mindable-App, sollte der Nutzer durch eine ärztliche Untersuchung seinen aktuellen Gesundheitszustand beurteilen und seine Panikstörung und/oder Agoraphobie einschätzen lassen. Der Nutzer darf die Mindable-App nur selbständig nutzen, wenn nicht nach einer ärztlichen oder psychotherapeutischen Einschätzung eine psychotherapeutische Behandlung der Panikstörung und/oder Agoraphobie notwendig; andernfalls darf die Mindable-App nur gemäß den Anweisungen eines Arztes oder Psychotherapeuten benutzt werden.

4.6 Der Nutzer muss Fragen in der Mindable-App wahrheitsgemäß und sorgfältig zu beantworten. Die Übungen in der Mindable-App muss der Nutzer gemäß der jeweiligen Anleitung mit der gebotenen Sorgfalt durchführen.

4.7 Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor jeder Benutzung der Mindable-App und insbesondere vor der Durchführung von Übungen gemäß Ziffer 2.3.3 zu versichern, dass er körperlich gesund (insbesondere kein Bluthochdruck in Ruhe und keine Herzkreislaufstörungen) und nicht schwanger ist.

4.8 Der Nutzer hat die Durchführung von Übungen insbesondere sofort abzubrechen, wenn er körperliche Schmerzen oder übermäßiges Unwohlsein empfindet (z.B. Atemnot, Brustschmerzen, starke Gelenkschmerzen, übermäßiger Schwindel, Verwirrung oder Kopfschmerzen). Der Nutzer sollte in diesem Fall unverzüglich ärztlichen Rat suchen.

4.9 Der Nutzer darf die Mindable-App nicht benutzen, wenn er Zweifel daran hat, dass dies zuträglich für seine psychische Gesundheit ist. Der Nutzer darf die Mindable-App nicht gegen den Rat eines Arztes oder Psychotherapeuten benutzen. Insbesondere darf der Nutzer die Mindable-App nicht benutzen, wenn durch einen Arzt oder einen Psychotherapeuten eine akute Suizidalität oder eine akute Psychose diagnostiziert wurde oder vermutet wird.

5. Nutzungsrecht an den der Mindable-App und den Inhalten

Die Mindable-App und sämtliche Inhalte, die über die Mindable-App angesehen oder sonst genutzt werden, sind ausschließlich für die persönliche und nicht kommerzielle Nutzung des jeweiligen Nutzers bestimmt und dürfen nicht mit Dritten geteilt werden. Während einem bestehenden Abonnements gewährt Mindable Health dem Nutzer ein beschränktes, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, auf die Inhalte der Mindable-App zuzugreifen und diese anzusehen und gemäß der jeweiligen Anleitung zu nutzen. Abgesehen davon werden keine Rechte, Titel oder Ansprüche an den Nutzer übertragen. Der Nutzer verpflichtet sich, die Mindable-App nicht für öffentliche Vorführungen zu verwenden.

6. Haftung

6.1 Mindable Health haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Mindable Health nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

6.2 Mindable Health haftet dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

6.3 Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, einschließlich derjenigen des Produkthaftungsgesetzes, bleibt unberührt.

6.4 Für den Verlust von Daten haftet der Mindable Health insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Nutzer unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

7. Änderungsvorbehalt

7.1 Mindable Health kann einseitig diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen bei einem bestehenden berechtigten Interesse einseitig ändern. Ein berechtigtes Interesse besteht beispielsweise an der Verbesserung bestehender Funktionen oder Merkmale der Mindable-App, an der Umsetzung neuer Funktionen oder Merkmale sowie wissenschaftlicher und technischer Fortschritte, an angemessenen technischen Anpassungen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Mindable-App sowie an der Umsetzung rechtlicher oder regulatorischer Vorgaben.

7.2 Mindable Health wird über Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die sich auf die laufende Vertragsbeziehung auswirken können, in geeigneter Weise vorab durch Mitteilung per E-Mail informieren. Diese Mitteilung wird Informationen über die geplante Änderung und das Recht des Nutzers zum Widerspruch gegen die Änderungen enthalten. Die Änderungen gelten als vom Nutzer akzeptiert, wenn dieser nicht innerhalb von sechs Wochen nach Erhalt der Mitteilung widerspricht.

7.3 Mindable Health wird gemäß Ziffer 10.2 keine Änderungen vornehmen, die sich wesentlich auf das vertragliche Gleichgewicht der zwischen dem Nutzer und Mindable Health vereinbarten Leistungen auswirken.

7.4 Im Falle eines fristgemäßen Widerspruchs kann Mindable Health das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer außerordentlich fristlos kündigen. Bereits geleistete Zahlungen werden anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet. Sollte Mindable Health das bisherige Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch nicht innerhalb von zwei Wochen kündigen, so gelten die bisherigen AGB mit dem entsprechenden Nutzer unverändert weiter.

8. Sonstiges

8.1 Diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst. Übersetzungen dieser AGB in andere Sprachen dienen ausschließlich Informationszwecken. Im Falle von Widersprüchen zwischen der deutschen Version und Übersetzungen geht die deutsche Version vor.

8.2 Sollten Bestimmungen dieser AGB oder eine künftige Ergänzung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt werden.

8.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) und des deutschen Kollisionsrechts. Ist der Nutzer Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, so gilt ebenfalls deutsches Recht, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.